NEUMARKT: Vergleich um Lammsbräu „Biomineralwasser“ gescheitert
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PDFIm andauernden Streit um „das erste Biomineralwasser BioKristall“ der Neumarkter Brauerei Lammsbräu ist eine gütliche Einigung offensichtlich gescheitert. Wie eine Unternehmenssprecherin am Donnerstag sagte, sei die oberpfälzer Bio-Brauerei nicht bereit, auf die Bezeichnung „Biomineralwasser“ zu verzichten. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hatte etwas gegen die Bezeichnung „Biomineralwasser“ und reichte Klage dagegen ein.
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs wirft Lammsbräu vor, den Verbraucher mit der Bezeichnung und einem „Bio“-Siegel irrezuführen.
Das Gericht wird vorraussichtlich am 19. Januar 2011 eine abschließende Entscheidung treffen.
Bei der Verhandlung Anfang November vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth kritisierte das Gericht eine zu große Ähnlichkeit des verwendeten Biomineralwasser-Zeichens zum noch gültigen staatlichen Bio-Siegel.
Weiterhin fehlte dem Gericht ein genauer Hinweis auf den Etiketten, dass es sich bei Biomineralwasser um eine privatrechtliche Zertifizierung durch die Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. handelt.
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und die Neumarkter Lammsbräu erklärten sich zunächst bereit, die vom Gericht geforderten Anpassungen im Rahmen eines Vergleichsvorschlages für das Gericht zu formulieren.
„Die Etiketten der BioKristall-Produkte werden analog zu aus dem Vergleich resultierenden Ergebnissen sukzessive umgestellt sind aber in der derzeitigen Deklarierung voll verkehrsfähig“, hieß es von Seiten der Lammsbräu im November.
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